Rolf Gössner
MYTHOS SICHERHEIT
Der hilflose Schrei nach
dem starken Staat
Nomos-Verlag, Baden-Baden
1995
Die wachsende Kriminalität, das sog. organisierte Verbrechen und
die manifeste rechte Gewalt in der Bundesrepublik beherrschen ganz beson-ders
seit der deutschen Vereinigung die politische Debatte - die zuweilen geradezu
hysterische Züge angenommen hat. Das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung
scheint immer mehr zu schwinden und der Hang zu autoritären
"Lösungen" nimmt rapide zu.
Der Mensch bedarf eines gewissen Grades an Sicherheit und Geborgen-heit. Seinem Sicherheitsbedürfnis müssen bestimmte Vorkehrungen des Staates und der Gesellschaft entsprechen, die auch Schutz vor Gewalt und Kriminalität gewähren. Auf der anderen Seite gibt es jedoch in keiner Gesellschaft einen absoluten Schutz vor solchen Gefahren. Was allerdings, wenn eine Regierung gerade diese Omnipotenz mit ihrer Politik der sog. Inneren Sicherheit suggeriert? Was, wenn das ohnehin starke Sicherheits-bedürfnis in der Bevölkerung systematisch aufgeheizt und zur publikumswirksamen Legitimierung für staatliche Aufrüstungsmaßnahmen und Ge-setzesverschärfungen genutzt wird? Was, wenn der Staat durch immer weitergehende Einschnitte in die Substanz der Bürgerrechte und rechts-staatlicher Pinzipien selbst zur Gefahr für "seine" Bürger und Bürgerinnen zu werden droht?
Diesen Fragen nach dem staatlichen Gefährdungspotential gehen die
im vorliegenden Band versammelten Autoren nach, zu denen neben ausge-wiesenen
Wissenschaftlern und Publizisten auch kompetente Praktiker gehören. Darüber
hinaus werden verfassungsverträgliche Alternativen zur herrschenden Politik der
"Inneren Sicherheit" vorgestellt und der Reform-bedarf in den
Bereichen Polizei, Justiz und Strafvollzug aufgezeigt.
Mit Beiträgen u.a. von:
Bernd Asbrock, Helga Cremer-Schäfer, Klaus Farin, Rolf Gössner, Martin Klingst, Hans-Albert Lennartz, Hans Lisken, Bernd Maelicke, Christoph Meertens, Horst Meier, Wolfgang Neskovic, Heribert Ostendorf, Christian Pfeiffer, Fritz Sack, Eggert Schwan, Hans See, Eberhard Seidel-Pielen, Jürgen Seifert, Bernd-Rüdeger Sonnen, Heinz Steinert, Thilo Weichert.
ISBN 3-7890-3316-3
UMDENKEN IN DER POLITIK DER "INNEREN SICHERHEIT"
Die wachsende Kriminalität, das politisch dramatisierte
"organisierte Verbrechen" und die manifeste rechte Gewalt in der
Bundesrepublik beherrschen seit der deutschen Vereinigung die innenpolitische
Debatte - die zuweilen geradezu hysterische Züge angenommen hat. Herrschende
Poli-tik und Sicherheitsorgane zeigen sich außerstande, die Situation
ange-messen zu bewältigen. Das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung schwin-det
in einem Ausmaß, das längst die realen Bedrohungen überflügelt. Und der
populäre Hang zu staatsautoritären "Lösungen" nimmt rapide zu.
Die Politik der "Inneren Sicherheit" nutzt die
"neue Unsicherheit" zur Legitimierung alter Aufrüstungsrezepte: Ausbau
der Geheimdienste, geheim-dienstliche Befugnisse für die Polizei, verkürzte
Gerichtsverfahren, ver-schärftes Straf- und Haftrecht. Doch diese
Maßnahmen gefährden rechts-staatliche
Prinzipien und die Substanz der Bürgerrechte. Droht der Staat auf diese Weise
nicht selbst zur Gefahr für "seine" Bürger zu werden?
Dieser Frage nach dem staatlichen Gefährdungspotential gehen die
in diesem Buch versammelten Autoren nach, zu denen neben ausgewiesenen
Wissenschaftlern und Publizisten auch kompetente Praktiker gehören. Sie stellen
außerdem bürgerrechtsfreundliche Alternativen zur herrschenden Politik der
"Inneren Sicherheit" vor, entwickeln sozialverträgliche und
ur-sächlich wirkende Lösungsansätze zur Bewältigung der "neuen
Herausfor-derungen" sowie liberale Konzepte einer grundlegenden Reform für
Poli-zei, Justiz und Strafvollzug.
Mit Beiträgen u.a. von: Bernd Asbrock, Helga Cremer-Schäfer, Klaus
Farin, Rolf Gössner, Martin Klingst, Hans-A. Lennartz, Hans Lisken, Bernd
Maeli-cke, Christoph Meertens, Horst Meier, Wolfgang Neskovic, Heribert
Osten-dorf, Christian Pfeiffer, Fritz Sack, Eggert Schwan, Hans See, Eberhard
Sei-del-Pielen, Jürgen Seifert, Bernd-R. Sonnen, Heinz Steinert, Thilo
Weichert.
Der Herausgeber: Rolf Gössner ist promovierter Rechtsanwalt,
Publizist und parlamentarischer Berater. Autor erfolgreicher Sachbücher zu
Themen der "Inneren Sicherheit".