Medienecho/Rezensionen zu:
„Angesichts
der zweiten großen Welle sicherheitsstaatlicher Zumutungen seit dem 11. September
2001, mit der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die zweifelhaften Errungenschaften
seines Vorgängers Otto Schily noch zu übertreffen versucht, kommt das neue Buch
des Rechtsanwalts und Publizisten Rolf Gössner wie gerufen. Der um seinen
Einsatz für Grund- und Menschenrechte bekannte Autor kann als einer der
bekanntesten Bürgerrechtler der Bundesrepublik bezeichnet werden, vertritt er
doch schon seit Jahren die Interessen derjenigen in Deutschland lebenden
Menschen, die aufgrund ihrer politischen Einstellung, ethnisch-religiösen
Herkunft oder nichtdeutschen Nationalität unter gesellschaftlicher Ächtung und
staatlicher Verfolgung zu leiden haben...
Rolf Gössner verhilft dem Leser nicht nur zu einem Überblick
über die gesetzlichen Vorgaben und ermittlungs- wie vollzugstechnischen
Methoden des modernen Sicherheitsstaats, er analysiert auch die innere Logik
und politische Konsequenz eines Ermächtigungsstrebens, dem die dagegen
gerichteten verfassungsrechtlichen Dämme immer weniger gewachsen sind... Die
Lektüre dieses Buches ist jedem zu empfehlen, den diese Entwicklung mit Sorge
erfüllt und der sich der technischen wie juristischen Komplexität der
Staatsschutzphalanx nicht ohnmächtig ausliefern will.“ SCHATTENBLICK
16.05.2007
„Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Publizist und
parlamentarischer Berater, gehört nicht zuletzt durch eine Vielzahl von
Veröffentlichungen zur „Inneren Sicherheit“ mit zu den profiliertesten und
bekanntesten Bürgerrechtlern in der Bundesrepublik...
Faktenreich zeigt der Autor auf, wie zum Zweck der
„Terrorbekämpfung“ zunehmend Freiheits- und Bürgerrechte zurückgedrängt bzw.
außer Kraft gesetzt werden für einen vermeintlichen, aber nicht nachgewiesenen
Gewinn an „Sicherheit“...
Sicher
ist, dass Gössner mit seinen Fragestellungen, Zuspitzungen, Bilanzen und
Antworten nicht auf ungeteilte Zustimmung stoßen wird. Sicher ist aber auch:
Wer sich, von welcher Position aus auch immer, ernsthaft an der Debatte um
„Terrorbekämpfung“ und „Innere Sicherheit“ beteiligen will, kommt um die
Lektüre dieses Buches nicht herum.“
„...Gössner beschreibt Beispiele
zuhauf, wie Menschen ins Fadenkreuz der Fahnder geraten, ohne auch im
entferntesten einer terroristischen Vereinigung nahezustehen. Unschuld ist
keine Garantie vor staatlicher Verfolgung. Gössner liefert eine Fülle akribisch
recherchierter Fakten, die im Fluss täglicher medialer Berichterstattung leicht
untergehen. Genug Material für eine kritische Diskussion zum Zustand der
Republik. Material, das auch für jene von Interesse sein müsste, die für einen
‚starken’ Staat eintreten.“
Rainer Kabbert in:
WESER-KURIER (Bremen) 21.6.2007
Der
Autor, selbst von den Diensten seit Jahrzehnten überwacht, gehört zu den
Mutigsten im Lande. Wann endlich, so fragt Rolf
Gössner in seiner neuesten, an beängstigendem Material überbordenden Publikation,
werden sich Widerspruch und Gegenwehr regen? Gössners allgemeinverständlich
geschriebenes Buch erweist sich als eine Fundgrube für alle, die sich
vergewissern wollen, auf welcher Seite in den Klassenkämpfen von heute zu
stehen ehrenhaft ist, und für wen das Gegenteil zutrifft.
Hermann Klenner, NEUES
DEUTSCHLAND 7.6.07
Rolf Gössner... gilt als einer der schärfsten
und mutigsten Kritiker der rechtlichen Folgen des „Kampfes gegen den
Terrorismus“ und von Entwicklungen, die in Richtung Überwachungsstaat gehen...
Ein wichtiges Buch, das den Preis von 17 Euro auf jeden Fall lohnt und dessen
Lektüre unbedingt zu empfehlen ist. ISLAMISCHE ZEITUNG Mai 2007
So viel Gössner war
noch nie: Der Geheimdienstkritiker referiert auf 245 dicht beschriebenen Seiten
die Folgen des September 2001 für die Bürgerrechte in Deutschland.... Gössner
tut es kompakt und prägnant... Ein gut lesbares Handbuch der so genannten
inneren Sicherheit. DATENSCHUTZ-NACHRICHTEN
1/2007
„Rolf Gössners Buch gehört zu den wichtigsten
Neuerscheinungen der letzten Zeit.“
Nina Hager in: UNSERE ZEIT v. 8.06.2007
»Das
ist das Buch, auf das man schon längere Zeit gewartet hat: Gössner schreibt
kompakt, verständlich und sehr informiert über die Tendenz der neueren
Gesetzgebung, die zur Aushöhlung der einstmals als selbstverständlich
erachteten Bürgerrechte führt.«
SCHEINSCHLAG 5/07
"Menschenrechte
in Zeiten des Terrors" gibt eine umfassende und detaillierte Übersicht
über die zahllosen Einschränkungen und Angriffe auf demokratische Rechte, die
in Deutschland seit den Anschlägen vom 11. September 2001 im Namen des
Antiterrorkampfs erfolgt sind... Allein die Fülle des Materials, das Gössner
darstellt, vermittelt einen Eindruck über das gewaltige Ausmaß des
Frontalangriffs auf demokratische Grundrechte und der Aufrüstung des
Staatsapparats während der vergangenen sechs Jahre.“
Elisabeth Zimmermann auf WORLD SOCIALIST WEB SITE am 9.08.07 (www.wsws.org) sowie in: NEUE RHEINISCHE ZEITUNG v. 15.08.2007
Dr. Gössner verhilft dem Leser
nicht nur zu einem Überblick über die gesetzlichen Vorgaben und ermittlungs-
wie vollzugstechnischen Methoden des modernen Sicherheitsstaats, er analysiert
auch die innere Logik und politische Konsequenz eines Ermächtigungsstrebens,
dem die dagegen gerichteten bürgerrechtlichen Dämme immer weniger gewachsen
sind. Er beleuchtet die zentralen Problemfelder des Sicherheitsdiskurses und
zeigt die wesentlichen Widersprüche zwischen dem legalistischen Anspruch des Staates
auf Erweiterung seines Gewaltmonopols und dem legitimen Interesse der
Zivilgesellschaft, sich nicht dem Phantasma des totalen Sicherheitsanspruchs zu
unterwerfen, auf.
SOKRATES. Das Internet-Portal für kritische ZeitgenossInnen (Aug.
2007).
Wie der
„Kampf gegen den Terrorismus“ den deutschen Staat verändert hat, stellt Rolf
Gössners neuestes Werk mit dem Titel „Menschenrechte in Zeiten des Terrors“ auf
280 Seiten umfassend dar... Die thematisch und zeitlich ausführliche
Darstellung der Menschenrechtsentwicklung in Deutschland zeichnet Gössners Werk
aus und bereichert die Kenntnisse selbst von Kennern der Materie. Das Werk sei
kritischen Denkerinnen und Denkern daher zur Lektüre ans Herz gelegt. Patrick Breyer (www.vorratsdatenspeicherung.de) in: DATENSCHUTZ UND
DATENSICHERHEIT (DuD) 5/2008
Ginge es nicht um ein so ernstes Thema, machte es schon Spaß zu lesen, wie Gössner die Pseudo-Argumentationen der Politiker ein ums andere Mal enttarnt... Dieses äußerst informative und alles andere als langweilige Buch sei allen, die ihr Hirn nicht an der Wohnzimmertür abgeben, wenn sie die Tagesschau einschalten, ans Herz gelegt.
AUTORENBOERSE.NET vom 2.07.2007
Angesichts der akuten Gefährdung
des Rechtsstaats erhält das neue Buch von Rolf Gössner besondere Aktualität...
Das Buch wurde vor dem G-8-Gipfel geschrieben, doch liefert es mit seiner
Analyse der Menschenrechtssituation in Deutschland eine Fülle an Fakten, die
den maßlos übertriebenen Einsatz von Sicherheitskräften in Heiligendamm als die
logische Konsequenz einer Anti-Terror-Gesetzgebung erscheinen lassen, die
bereits in den 70er Jahren ihren Anfang genommen hat und nach dem 11. September
2001 fortgesetzt und weiter ausgebaut wurde... Mit seinem Buch will er entgegen
der heutigen Stimmungslage an die Errungenschaften der Aufklärung und an das
historische Menschenrechtsprojekt erinnern, auf die sich die freie westliche
Welt nach wie vor bezieht. ZEIT-FRAGEN (Zürich), 15.08.07
„Diejenigen, die einen Überblick
über die Vielzahl der Maßnahmen und ihre Auswirkungen gewinnen wollen, können
das Buch mit Gewinn lesen“.
Norbert
Pütter in: BÜRGERRECHTE & POLIZEI 2/2007, S. 101 f.
„Das Buch zeichnet sich durch
einen flüssigen und verständlichen Sprachstil aus und hat ein umfangreiches
Quellenverzeichnis als Beleg für die dargelegten Fakten…
Thorben Olszewski, in: HU-Mitteilungen
(Sept. 2007), S. 30 f.
„Gegen Schäubles Scharfmacherei…
Dazu leistet Rolf Gössners neues Buch … einen bedeutenden Beitrag. Ulla
Jelpke, in: OSSIETZKY 19/2007, S. 766 f.
„Detailliert hat der Autor, anerkannter Experte in Sachen »Innere Sicherheit« und Bürgerrechte, darin das ganze Ausmaß der staatlichen »Terrorismusbekämpfung« herausgearbeitet, das seit dem 11. September 2001 im Namen von Freiheit und Sicherheit hierzulande erreicht wurde. Gössners Buch schließt eine wichtige Lücke…
In seinem verdienstvollen Buch zieht Rolf Gössner
die Bilanz einer exzessiven deutschen Antiterrorpolitik. Er warnt vor weiteren
verfassungswidrigen Gesetzen und Strukturveränderungen… Rolf Gössner weiß,
wovon er spricht. Davon zeugt neben seinen zahlreichen Veröffentlichungen auch
sein unermüdliches Engagement zum Schutz von Grund- und Bürgerrechten, ob als
parlamentarischer Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren, als Präsident der
Internationalen Liga für Menschenrechte, Mitherausgeber der Zeitschrift
Ossietzky und des jährlich erscheinenden »Grundrechte-Reports« oder als
Mitglied der Jury zur Verleihung des Negativpreises »BigBrotherAward«.
Alexander Bahar in: JUNGE WELT v. 1.10.07
Gössner
„zeichnet das düstere Bild eines untergehenden liberalen demokratischen Rechtsstaats,
der von einem autoritären, um nicht zu sagen totalitären Überwachungsstaat abgelöst
zu werden droht. Das
schiefe Bild entsteht durch jene Einseitigkeit der Betrachtung, die Gössner
umgekehrt denen vorwirft, die seines Erachtens einem Sicherheitswahn erlegen
sind, dem angeblich alle liberalen Freiheiten geopfert werden.
Feinbildproduktion, Angstpolitik, öffentliche Hysterie - so nur einige wenige
von Gössners Vorwürfen -, sie fallen sämtlich auf den Autor selbst zurück.
Und wie sieht seine Alternative
aus? Er plädiert für eine "zivile" Innen- und Außenpolitik der
Kooperation und der Deeskalation sowie einen kritischen und offenen Dialog mit
den Muslimen. Gut und schön. Aber reicht dies, um zu allem entschlossene,
verdeckt operierende Terroristen zu stoppen? C. Hillgruber in: FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, 2.10.07
„Ihm
geht es in seinem Buch nicht nur um die Protokollierung und Analyse der
Schritte hin zu einem „präventiv-autoritären Sicherheitsstaat”, sondern auch
darum, bürgerschaftliches Engagement zur Verteidigung des Rechtsstaates
vorzustellen. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily und sein Nachfolger
Wolfgang Schäuble sind die Hauptfiguren in Gössners Studie. Aber es geht dem
Autor nicht um eine vordergründige Personalisierung. Seine materialreiche
Analyse macht vielmehr deutlich, dass die Neuausrichtung der inneren Sicherheit
auch in Deutschland mit „sicheren Grundrechtsverlusten” einhergeht.
… der Autor kommt nicht im Gestus
eines allseits frustrierten Fundamentaloppositionellen daher. So entwickelt er
beispielsweise differenzierte, juristisch und politisch durchdachte Initiativen
zum Umgang mit dem Rechtsradikalismus. Gehört das überhaupt noch zum Thema? Ja,
durchaus, zumindest wenn es um einen ganzheitlichen demokratischen Ansatz geht,
der sich nicht nur damit begnügt, vor dem Überwachungsstaat zu warnen, sondern
den vielfältigen Gefährdungen von Bürgerrechten in ihrer ganzen Breite
entgegentreten will. Aufklärerisch ist hier bereits, dass Gössner den Begriff
„rechter Terror” verwendet – und so deutlich werden lässt, dass es auch im
Windschatten des 11. 9. verschiedene Spielarten terroristischer Gewalt gibt….
Mancher Schlapphut mag sich von Gössners Ansatz überfordert fühlen: Seit Jahren
wird der Jurist, der auch als Politikberater tätig ist, selbst vom Verfassungsschutz
beobachtet. Dagegen klagt er nun. Dieser Rechtsstreit dürfte spannend werden“ Martin Forberg
in: SÜDDEUTSCHE ZEITUNG v. 5.11.2007
Weitere Rezensionen in: CONTRASTE
(Sommer 2007), Die Welt (welt.de)...