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8. Mai 2012

Rolf Gössner erhält den Kölner Karls-Preis

für engagierte Literatur und Publizistik 2012

Am Dienstag, 15. Mai 2012, wird die "NEUE RHEINISCHE ZEITUNG" (NRhZ) zum dritten Mal den „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“ vergeben. Den Preis 2012 erhält der Bremer Bürgerrechtler, Publizist und Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner für seine Bücher und Vorträge, aktuell aber auch als Anerkennung für seinen Doppelsieg über die NRW-Verfassungsschutzbehörde (1) und das Bundesamt für Verfassungsschutz, das ihn seit 1970 ununterbrochen - so das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln - "unverhältnismäßig und grundrechtswidrig" überwachen ließ.

Diese sensationellen Erfolge, aber auch sein Engagement als Rechtsanwalt, Publizist, parlamentarischer Berater und Bürgerrechtsaktivist, u. a. in der Internationalen Liga für Menschenrechte, haben uns dazu gebracht, dass wir ihm am 15. Mai den dritten Kölner Karls-Preis öffentlich in Köln verleihen werden. Der Kölner Karls-Preis wird - im Unterschied zum Aachener Karlspreis - an Persönlichkeiten vergeben, die sich auf dem Feld kritischer Publizistik verdient gemacht haben. Bislang erhielten den Preis der Kölner Autor Dr. Werner Rügemer und der Schriftsteller Dr. Wolfgang Bittner.

Einladung zur öffentlichen Verleihung des Kölner Karls-Preises 2012 an Rolf Gössner in Köln am 15. Mai 2012, ab 19 Uhr: Die Laudatio auf Rolf Gössner wird der erste Karls-Preisträger aus dem Jahr 2008, Werner Rügemer, halten. Vor der Preisverleihung wird der Fernsehfilm "Ein Staat sieht ROT - Justizopfer des Kalten Krieges" zu sehen sein, den Rolf Gössner 1994 als Co-Autor zusammen mit dem Kölner KAOS Film- und Video-Team gemacht hat. Für Unterhaltung wird unter anderem Klaus der Geiger sorgen. Die öffentliche Verleihung findet in Köln ab 19 Uhr im "Weißen Holunder", Gladbacher Straße 48 statt. Interessenten, alle Weggefährten und NRhZ-LeserInnen - vor allem natürlich die aus Köln - sind herzlich eingeladen.

(1) siehe NRhZ 339 vom 01.02.2012 "Per Datenschutz 'Verfassungsschutz' besiegt" www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17442

EIN LEBEN UNTER BEOBACHTUNG

Rolf Gössner stand seit 1970 ununterbrochen unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) - schon als Jurastudent, später als Gerichtsreferendar und seitdem ein Arbeitsleben lang in allen seinen beruflichen und ehrenamtlichen Funktionen als Publizist, Rechtsanwalt und parlamentarischer Berater, später auch als Präsident/Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und als Mitherausgeber des alljährlich erscheinenden Grundrechte-Reports, der Zeitschrift Ossietzky, seit 2007 als gewähltes (parteiloses) Mitglied der Innendeputation der Bremer Bürgerschaft und sogar noch als stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen. Erst am 13.11.2008, unmittelbar vor der ersten mündlichen Verhandlung in Köln, wurde die Beobachtung überraschend eingestellt. Es dürfte die längste Dauerbeobachtung einer unabhängigen Einzelperson durch den Geheimdienst gewesen sein, die bislang dokumentiert werden konnte – ohne dass diese jemals selbst als „Extremist“ oder „Verfassungsfeind“ eingestuft wurde.

Fast vier Jahrzehnte Überwachung: Im Februar 2011 erklärte schließlich das Verwaltungsgericht Köln die fast vier Jahrzehnte lange Überwachung Rolf Go¨ssners (64) durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unverhältnismäßig und grundrechtswidrig. Doch der Bürgerrechtler war außerdem vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz geheimdienstlich beobachtet und ausgeforscht worden. Auch diese Überwachung und die Speicherung seiner Daten waren rechtswidrig, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf in seinem im Dezember 2011 rechtskräftig gewordenen Urteil vom 19.10. 2011 nach dreieinhalbjährigem Prozess feststellte.

Nach Auffassung des Prozessbevollmächtigten von Rolf Gössner, des Freiburger Anwalts Udo Kauß (Humanistische Union), wird dieses Urteil bundesweit erhebliche Auswirkungen auf die Datenverarbeitung aller 17 VS-Ämter des Bundes und der Länder haben. Udo Kauß: „Erstmals wird eine Geheimdienstbehörde durch ein Gericht verpflichtet, ihre Datenverarbeitung so zu organisieren, dass die VS-Bediensteten nur auf die gespeicherten Daten zugreifen ko¨nnen, auf die das Gesetz für die jeweilige Aufgabe einen Zugriff erlaubt.“ Das Gericht hat den VS auch verpflichtet, durch technische Vorrichtungen sicher zu stellen, dass die Rechtmäßigkeit eines jeden Datenzugriffs im Nachhinein jederzeit überprüft werden kann. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, so Kauß, „dann ist jegliche Speicherung und jeglicher Zugriff rechtswidrig und ein Eingriff in das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen.“

Die Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR) und die Humanistische Union werten das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf als eine „längst überfällige datenschutzrechtliche Absicherung des Grundrechts auf Informationelle Selbstbestimmung“. Auf der Grundlage dieses Urteils fordern beide Organisationen nachdrücklich, bundesweit die gesetzwidrigen Praktiken unverzüglich einzustellen, wie dies in NRW inzwischen auch geschehen sein soll.

Zur Langzeitbeobachtung durch das Bundesamtes für Verfassungsschutz erklärte ILMR-Präsidentin Fanny-Michaela Reisin: „Erschreckend sind die überkommenen Feindbilder und die Besessenheit, von denen sich der Verfassungsschutz auf Bundesebene bei seinem Vorgehen gegen einen anerkannten und hochgeschätzten Bürgerrechtler offenkundig leiten ließ. Und dies vier Jahrzehnte lang und - wie das Verwaltungsgericht Ko¨ln 2011 eindeutig festgestellt hat - von Anfang an rechtswidrig! Ein Verfassungsskandal im Schutzgewand.“

Rolf Gössner: „Dass ein Geheimdienst wie der Verfassungsschutz über vier Jahrzehnte unkontrolliert und rechtswidrig eine unabhängige Einzelperson beobachten, personenbezogene Daten erfassen, sammeln, auswerten und übermitteln kann und dass er dann auch noch den größten Teil der Personenakte geheim halten darf, beweist die These, dass es sich letztlich um eine demokratieunverträgliche Institution handelt, für die das Prinzip demokratischer Transparenz und Kontrollierbarkeit praktisch nicht gilt.“ Dieses Urteil sei "eine herbe Niederlage für den Inlandsgeheimdienst, dessen geheime Dauerüberwachungstätigkeit in vollem Umfang für unverhältnismäßig und rechtswidrig erklärt wird.“ (PK)

Bücher von Rolf Gössner:

•    Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates, Neuauflage 2012 als e-book mit aktuellem Prolog bei droemer-knaur.
     Link zum downloaden für 6,99 Euro: http://bit.ly/J8XWNC oder bei anderen online-Buchhändlern. Die erste Auflage erschien beim Knaur-Verlag, München 2003
•    Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der "Heimatfront", Konkret Literatur Verlag, Hamburg 2007, ISBN 978-3-89458-252-4
•    „Big Brother“ & Co.: Der moderne Überwachungsstaat in der Informationsgesellschaft, Konkret Literatur Verlag, Hamburg 2000, ISBN 3-89458-195-6
•    Erste Rechts-Hilfe. Rechts- und Verhaltenstipps im Umgang mit Polizei, Justiz und Geheimdiensten, Verlag Die Werkstatt, Göttingen 1999, ISBN 3-89533-243-7
•    Die vergessenen Justizopfer des Kalten Krieges. Verdrängung im Westen - Abrechnung mit dem Osten? Aufbau-Taschenbuch-Verlag, Berlin 1998
•    Mythos Sicherheit. Der hilflose Schrei nach dem starken Staat (Hrg.), Nomos-Verlag 1995
•    Polizei im Zwielicht. Gerät der Apparat außer Kontrolle? (zus. mit Oliver Neß) Campus-Verlag, Frankfurt/M.-New York 1996
•    Das Anti-Terror-System. Politische Justiz im präventiven Sicherheitsstaat, VSA-Verlag, Hamburg 1991, ISBN 3-87975-576-0
•    Im Schatten des Rechts. Methoden einer neuen Geheimpolizei (zus. mit Uwe Herzog), Verlag Kiepenheuer & Witsch, Köln 1984
•    Der Apparat. Ermittlungen in Sachen Polizei (zus. mit Uwe Herzog), Verlag Kiepenheuer & Witsch, Köln 1982; akt. Neuauflage 1984

Weitere Informationen siehe pdf-Anhang:

Harry Popow, V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates. Rezension von Rolf Gössners „Geheime Informanten", in: NRhZ 2.05.2012
Buchinformation: Rolf Gössner, Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Neonazis im Dienst des Staates“, Knaur eBook, München 2012, 320 Seiten; Link zum downloaden für 6,99 Euro: http://bit.ly/J8XWNC oder bei anderen online-Buchhändlern.

www.ilmr.de Direkt: www.ilmr.de/2012/rolf-gossner-erhalt-kolner-karls-preis

                                                               9. Mai 2012

Rolf Gössner erhält Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik 2012

Die Liga gratuliert ihrem Vizepräsidenten von ganzem Herzen!

Die Liga freut sich mit ihrem Vizepräsidenten, Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner, über die Verleihung des diesjährigen Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik an ihn.

Der Preis 2012 gehe an den Bremer Bürgerrechtler, Publizist und Rechtsanwalt, schreibt die NEUE RHEINISCHE ZEITUNG (NRhZ), die den Preis gestiftet hat und zum dritten Mal vergibt,

„für seine Bücher und Vorträge, aktuell aber auch als Anerkennung für seinen Doppelsieg über die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz, das ihn seit 1970 ununterbrochen - so das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln – ‚unverhältnismäßig und grundrechtswidrig‘ überwachen ließ.

Der Kölner Karls-Preis wird - im Unterschied zum Aachener Karlspreis - an Persönlichkeiten vergeben, die sich auf dem Feld kritischer Publizistik verdient gemacht haben.“

Die öffentliche Verleihung findet am 15. Mai 2012 in Köln ab 19 Uhr
im "Weißen Holunder", Gladbacher Straße 48 statt.

International League for Human Rights - FIDH/AEDH Germany

Internationale Liga für Menschenrechte (ILMR)

Haus der Demokratie und der Menschenrechte

D-10405 Berlin, Greifswalder Str. 4

Fon: ++49+30 396 2122; Fax: ++49+30 396 2147

email: Vorstand@ilmr.de

Internet: www.ilmr.de

Fraktion DIE LINKE.
in der Bremischen Bürgerschaft
Doris Achelwilm // Pressesprecherin
Tiefer 8 // 28195 Bremen
fon. 0421 / 20 52 97 50
fax. 0421 / 20 52 97 10
mobil. 0176 / 70 550 456
doris.achelwilm@linksfraktion-bremen.de
pressesprecherin@linksfraktion-bremen.de
www.linksfraktion-bremen.de

Bremen, 15. Mai 2012

PRESSEMITTEILUNG

Linksfraktion freut sich mit Rolf Gössner
über Verleihung des Kölner Karls-Preises

Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft gratuliert Rolf Gössner zur Aus-zeichnung mit dem „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“. Der Preis wird heute Abend in Köln zum dritten Mal verliehen. Der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler, der die Bremer Linksfraktion seit fünf Jahren als parteiloser Innendeputierter unterstützt, erhält die Ehrung für seine Bücher und Vorträge sowie die juristischen Erfolge gegen die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Rolf Gössner stand von 1970 bis Ende 2008 unter illegaler Dauerbeobachtung des Verfassungsschutzes. Anfang 2011 hatte das Verwaltungsgericht Köln die Überwachung Gössners in einem spektakulären Urteil für ‚unverhältnismäßig und grundrechtswidrig‘ erklärt.

Für die Vorsitzende der Linksfraktion Kristina Vogt ist die Verleihung des Karls-Preises an Rolf Gössner eine „Anerkennung eines langjährigen, sicherlich oft auch undankbaren und mühsamen Kampfes gegen unrechtmäßige VS-Praktiken. Es freut uns, dass Gössners bürgerrechtliche Verdienste inzwischen mehr und mehr einem größeren Publikum bekannt und öffentlich honoriert werden. Gerade auch die publizistische Konsequenz Gössners ist aller Ehren wert: Als Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) wie auch als Mitherausgeber des ‚Grundrechte-Reports‘ leistet er Bemerkenswertes. Wir wünschen uns für Rolf Gössner, dass seine Arbeit weiter so reiche Früchte trägt.“

OFFENE AKADEMIE Gelsenkirchen
http://www.offene-akademie.org/?p=180

Rolf Gössner erhält den Kölner Karls-Preis
für engagierte Literatur und Publizistik 2012

Am 15. Mai 2012 hat die “NEUE RHEINISCHE ZEITUNG” (NRhZ) den Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik an Dr. Rolf Gössner vergeben “für seine Bücher und Vorträge, aktuell aber auch als Anerkennung für seinen Doppelsieg über die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz”, das ihn seit 1970 ununterbrochen überwachen ließ.

Rolf Gössner ist mehrmaliger Referent der Offenen Akademie und Mitglied ihres Wissenschaftlichen Beirats. Auszüge aus seinen Arbeiten zur Symbiose von Verfassungsschutz und Neofaschisten sind auf der Webseite der Offenen Akademie zu lesen.

Die Offene Akademie gratuliert Ihrem Mitstreiter herzlich.

/ BREMER FRIEDENSFORUM

Rolf Gössner erhält den Kölner Karls-Preis

Köln/Bremen. Am Dienstag, 15. Mai, wird die "Neue Rheinische Zeitung" (NRhZ) zum dritten Mal den "Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik" vergeben. Den Preis 2012 erhält der Bremer Bürgerrechtler, Publizist und Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner für seine Bücher und Vorträge, aktuell aber auch als Anerkennung für seinen Doppelsieg über die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz, das ihn seit 1970 ununterbrochen - so das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln - "unverhältnismäßig und grundrechtswidrig" überwachen ließ. Diese sensationellen Erfolge, aber auch sein Engagement als Rechtsanwalt, Publizist, parlamentarischer Berater und Bürgerrechtsaktivist, u.a. in der Internationalen Liga für Menschenrechte, begründen, Rolf Gössner den dritten Kölner Karls-Preis öffentlich zu verleihen. Der Kölner Karls-Preis wird - im Unterschied zum Aachener Karlspreis - an Persönlichkeiten vergeben, die sich auf dem Feld kritischer Publizistik verdient gemacht haben.

Das Bremer Friedensforum gratuliert sehr herzlich!

Medienecho

/ BREMER NACHRICHTEN vom 9.05.2012

Bremer Publizist erhält Kölner Karls-Preis

Bremen (jad). Der Bremer Rolf Gössner wird mit dem Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik 2012 ausgezeichnet. Am Dienstag wird ihm der Preis der „Neuen Rheinischen Zeitung“ für sein Engagement als Rechtsanwalt, Publizist, parlamentarischer Berater und Bürgerrechtsaktivist verliehen, so die Begründung. Gewürdigt werde damit auch sein „Doppelsieg“ über die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz, das ihn laut Urteil des Verwaltungsgerichts Köln seit 1970 „unverhältnismäßig und grundrechtswidrig“ überwachen ließ. Der Kölner Karls-Preis wird laut Veranstaltern zum dritten Mal an eine Person vergeben, die sich auf dem Feld kritischer Publizistik verdient gemacht habe. Bisherige Preisträger waren Werner Rügemer und Wolfgang Bittner.

Tageszeitung junge Welt 10.05.2012 / Feuilleton / Seite 13

Preis für Gössner

Der Bremer Bürgerrechtler, Publizist und Rechtsanwalt Rolf Gössner erhält den »Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik«. Der Preis wird gestiftet von der Neuen Rheinischen Zeitung und Gössner am Dienstag ab 19 Uhr im »Weißen Holunder«, in der Gladbacher Straße 48 vergeben. Die Laudatio auf Rolf Gössner wird der erste Karls-Preisträger aus dem Jahr 2008, Werner Rügemer, halten. Vor der Preisverleihung wird der Fernsehfilm »Ein Staat sieht ROT – Justizopfer des Kalten Krieges« zu sehen sein, den Rolf Gössner 1994 als Co-Autor zusammen mit dem Kölner KAOS Film- und Video-Team gemacht hat. Darin geht es um die Kommunistenverfolgung in Westdeutschland nach dem Verbot der KPD 1956. Gössner selbst stand von 1970 bis 2008 ununterbrochen unter Beobachtung des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Das dürfte die längste Dauerbeobachtung einer unabhängigen Einzelperson durch den Geheimdienst gewesen sein, die bislang dokumentiert werden konnte. (jW)

/ taz.bremen vom 18.05.2012

Karlspreis für Gössner

Rolf Gössner ist Träger des Kölner Karlspreises. Die Auszeichnung, namensgleich mit dem wesentlich älteren Aachener Karlspreis, bekommt Gössner für seinen „Doppelsieg über die NRW-Verfassungsschutzbehörde und das Bundesamt für Verfassungsschutz“, wie die preisauslobende Neue Rheinische Zeitung formuliert. Gössner wehrte sich erfolgreich gegen seine seit 1970 vorgenommene geheimdienstliche Überwachung. Der Bremer Anwalt ist Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrecht. Die bisherigen Träger des Kölner Karlspreises sind Werner Rügemer und Wolfgang Bittner.

WDR / RADIO BREMEN 13. Mai 2012, 13 Uhr

Interview mit Rolf Gössner anlässlich der Verleihung des Kölner Karls-Preises 2012 und seine Bücher (Sonntagsgast in „PIAZZA“).

Laudationes und Kölner Karls-Preisrede des Preisträgers:

Dritter Kölner Karls-Preis für kritische Publizistik vergeben - Teil I

Laudatio für Rolf Gössner

Von Werner Rügemer

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17795

"Dem Aachener Karls-Preisträger schon mal recht nahe gekommen" - Teil II

Rede des in Köln Preisgekrönten

Von Rolf Gössner

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17797

Die Internationale Liga für Menschenrechte gratuliert Dr. Rolf Gössner

Worte der Huldigung

Von Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17833