Rolf
Gössner
Menschenrechte in Zeiten
des Terrors
Kollateralschäden an der
„Heimatfront“
Ankündigung
Inhaltsverzeichnis (weiter unten)
Pressestimmen
Ankündigung
Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 kommt es weltweit zu gravierenden Menschenrechtsver letzungen – nicht allein durch Terrorakte, sondern durch die weltweite "Terrorismusbekämpfung“. Auch in der Bundesrepublik übertrafen
sich nach den Terroranschlägen von New
York, Madrid und London Parteien und Sicherheitspolitiker gegenseitig mit
Gesetzesvorschlägen, die der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger dienen sollen, mit
Sicherheit aber ihre Freiheitsrechte einschränken. Mit den
„Antiterror“-Gesetzen von 2002 wurden u.a.
Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse ausgeweitet, Sicherheitsüberprüfungen von Arbeitnehmern auf
"lebens- und verteidigungswichtige Betriebe" ausgedehnt,
"biometrische Daten" in Ausweispapieren erfasst, Migranten unter
Generalverdacht gestellt und einer noch intensiveren Überwachung unterzogen.
Der staatliche „Antiterrorkampf“ stellt sich immer mehr als ein enormes Umorientierungs-, Umerziehungs-
und Umgestaltungsprogramm heraus – ein Programm
der Demontage hergebrachter Grundsätze des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte
und des liberal-demokratischen Rechtsstaates, wie wir sie aus politischen
Festtagsreden kennen. Im Kern geht es um den Umbau der Sicherheitsarchitektur
und um die Entgrenzung staatlicher Macht: der Bundeswehreinsatz im Inland und
damit die Militarisierung der „Inneren
Sicherheit“ sowie die Zentralisierung und
Vernetzung aller Sicherheitsbehörden stehen für diese verhängnisvolle Entwicklung.
Als Publizist, Rechtsanwalt, Sachverständiger und
Menschenrechtler hat Rolf Gössner die oft skandalösen Kollateralschäden dieses
staatlichen „Antiterrorkampfes“ an der „Heimatfront“ aufgedeckt und analysiert.
Er zieht nach fünf Jahren kritisch Bilanz darüber, was sich seit dem 11.9.2001
im Namen der Freiheit und Sicherheit hierzulande verändert hat und wohin die Entwicklung
geht.
Kurztext
Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001kommt es
weltweit zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen
– nicht allein durch Terrorakte, sondern durch die weltweite „Terrorismusbekämpfung“. Auch in der Bundesrepublik übertrafen sich
nach den Terroranschlägen von New York, Madrid und London Parteien und
Sicherheitspolitiker gegenseitig mit Gesetzesvorschlägen, die der Sicherheit
der Bürgerinnen und Bürger dienen sollen, mit Sicherheit aber ihre
Freiheitsrechte einschränken. Rolf Gössner analysiert und kommentiert kritisch
die bundesdeutsche „Antiterror“-Politik und deckt die oft skandalösen
Kollateralschäden an der „Heimatfront“ auf.
Der Autor
Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt und Publizist, ist seit 2003 Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“. Mitherausgeber von „Ossietzky“ - Zweiwochenschrift für Politik/Kultur/ Wirtschaft sowie des jährlich erscheinenden „Grundrechte-Reports“. Mitglied der Jury zur Verleihung
des Negativpreises „BigBrotherAward“. Zuletzt erschien von ihm im Konkret Literatur
Verlag „‘Big Brother‘ & Co. – Der moderne Überwachungsstaat in der
Informationsgesellschaft“ (2000).
Ca 280 Seiten, € 17,00
I
N H A L T
Prolog
Kollateralschäden
an der „Heimatfront“
Paradigmenwechsel im Menschenrechtsdiskurs
I. Kapitel
PERMANENTER AUSNAHMEZUSTAND
„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“
Von politischer Dramatisierung und
unhaltbaren Sicherheitsversprechen
„Antiterrorkampf“ auf Kosten der Bürgerrechte
Vom liberal-demokratischen Rechtsstaat zum präventiv-autoritären
Sicherheitsstaat
Entfesselung des Rechtsstaats>
Neue
Sicherheitsarchitektur für den alltäglichen Ausnahmezustand
ANTITERROR-SPEZIALITÄTEN
Misstrauenserklärung an die
Bevölkerung
Neue Kontrollinfrastruktur: Biometrische Ausweise und Abgleichsverfahren
Beschäftigte als
potentielle Saboteure
Sicherheitsüberprüfungen in “lebens- und
verteidigungswichtigen“ Betrieben
Vom Ende der Vertraulichkeit
Überwachungskosmos der modernen Telekommunikation
Terrorist oder Freiheitskämpfer?
Wie das Politische
Strafrecht auf die Spitze getrieben wird
Gläserne Passagiere als Antiterror-Opfer
Was
der Transfer sensibler Fluggastdaten an US-Sicherheitsbehörden anrichten kann
III. Kapitel:
MIGRANTEN IN ZEITEN
DES TERRORS
Unter
Generalverdacht
Über die diskriminierende Sonderbehandlung von Nichtdeutschen
Integrationsdialog
als Frühwarnsystem?
Islamismusdebatte, Sicherheitsdialoge und Kopftuchverbot als Antiterrormaßnahmen
Schuldvermutung
per Computerausdruck
Ausufernde Rasterfahndungen
nach „islamistischen Schläfern“
Gesinnungstest
für Muslime
Diskriminierende
Einbürgerungspraxis als Schutz vor „Islamisierung“?
„Abschiebungsreife auf Vorrat“
Asylwiderruf als
Antiterrormaßnahme
Existenzvernichtung per Willkürakt
EU-Terrorliste
ohne demokratische Legitimation und Rechtsschutz
IV. Kapitel: Exkurs
BÜRGERRECHTE IN ZEITEN DES RECHTEN TERRORS
Zwischen Nachsicht und Härte
Staatlicher Umgang mit
Neonazismus und rechtem Terror
V. Kapitel
PARADIGMENWECHSEL IM
MENSCHEN- UND VÖLKERRECHTSDISKURS
Gegenterror
oder Humanitäre
Intervention?
Menschenrechtsfreie Räume,
Rettungsfolter und Präventivkriege
Auch Antiterror-Kriege sind Terror
Bundeswehr im weltweiten Kriegseinsatz
Anmerkungen,
Stichwort- und Namensverzeichnis
MEDIENECHO
(bis Juli 2007)
„Angesichts
der zweiten großen Welle sicherheitsstaatlicher Zumutungen seit dem 11. September
2001, mit der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die zweifelhaften Errungenschaften
seines Vorgängers Otto Schily noch zu übertreffen versucht, kommt das neue Buch
des Rechtsanwalts und Publizisten Rolf Gössner wie gerufen. Der um seinen
Einsatz für Grund- und Menschenrechte bekannte Autor kann als einer der
bekanntesten Bürgerrechtler der Bundesrepublik bezeichnet werden, vertritt er
doch schon seit Jahren die Interessen derjenigen in Deutschland lebenden
Menschen, die aufgrund ihrer politischen Einstellung, ethnisch-religiösen
Herkunft oder nichtdeutschen Nationalität unter gesellschaftlicher Ächtung und
staatlicher Verfolgung zu leiden haben...
Rolf Gössner verhilft dem Leser nicht nur zu einem
Überblick über die gesetzlichen Vorgaben und ermittlungs- wie
vollzugstechnischen Methoden des modernen Sicherheitsstaats, er analysiert auch
die innere Logik und politische Konsequenz eines Ermächtigungsstrebens, dem die
dagegen gerichteten verfassungsrechtlichen Dämme immer weniger gewachsen
sind... Die Lektüre dieses Buches ist jedem zu empfehlen, den diese Entwicklung
mit Sorge erfüllt und der sich der technischen wie juristischen Komplexität der
Staatsschutzphalanx nicht ohnmächtig ausliefern will.“ SCHATTENBLICK 16.05.2007
„Dr. Rolf Gössner, Rechtsanwalt, Publizist und
parlamentarischer Berater, gehört nicht zuletzt durch eine Vielzahl von
Veröffentlichungen zur „Inneren Sicherheit“ mit zu den profiliertesten und
bekanntesten Bürgerrechtlern in der Bundesrepublik...
Faktenreich zeigt der Autor auf, wie zum Zweck der
„Terrorbekämpfung“ zunehmend Freiheits- und Bürgerrechte zurückgedrängt bzw.
außer Kraft gesetzt werden für einen vermeintlichen, aber nicht nachgewiesenen
Gewinn an „Sicherheit“...
Sicher
ist, dass Gössner mit seinen Fragestellungen, Zuspitzungen, Bilanzen und
Antworten nicht auf ungeteilte Zustimmung stoßen wird. Sicher ist aber auch:
Wer sich, von welcher Position aus auch immer, ernsthaft an der Debatte um
„Terrorbekämpfung“ und „Innere Sicherheit“ beteiligen will, kommt um die
Lektüre dieses Buches nicht herum.“
„...Gössner beschreibt Beispiele
zuhauf, wie Menschen ins Fadenkreuz der Fahnder geraten, ohne auch im
entferntesten einer terroristischen Vereinigung nahezustehen. Unschuld ist keine
Garantie vor staatlicher Verfolgung. Gössner liefert eine Fülle akribisch
recherchierter Fakten, die im Fluss täglicher medialer Berichterstattung leicht
untergehen. Genug Material für eine kritische Diskussion zum Zustand der
Republik. Material, das auch für jene von Interesse sein müsste, die für einen
‚starken’ Staat eintreten.“
Der
Autor, selbst von den Diensten seit Jahrzehnten überwacht, gehört zu den Mutigsten
im Lande. Wann endlich, so fragt Rolf Gössner in
seiner neuesten, an beängstigendem Material überbordenden Publikation, werden
sich Widerspruch und Gegenwehr regen? Gössners allgemeinverständlich geschriebenes
Buch erweist sich als eine Fundgrube für alle, die sich vergewissern wollen,
auf welcher Seite in den Klassenkämpfen von heute zu stehen ehrenhaft ist, und
für wen das Gegenteil zutrifft. Hermann Klenner, NEUES DEUTSCHLAND
7.6.07
Rolf Gössner... gilt als einer der schärfsten
und mutigsten Kritiker der rechtlichen Folgen des „Kampfes gegen den
Terrorismus“ und von Entwicklungen, die in Richtung Überwachungsstaat gehen...
Ein wichtiges Buch, das den Preis von 17 Euro auf jeden Fall lohnt und dessen
Lektüre unbedingt zu empfehlen ist. ISLAMISCHE
ZEITUNG Mai 2007
So viel Gössner war noch nie: Der
Geheimdienstkritiker referiert auf 245 dicht beschriebenen Seiten die Folgen
des September 2001 für die Bürgerrechte in Deutschland.... Gössner tut es
kompakt und prägnant... Ein gut lesbares Handbuch der so genannten inneren Sicherheit.
DATENSCHUTZ-NACHRICHTEN 1/2007
»Das
ist das Buch, auf das man schon längere Zeit gewartet hat: Gössner schreibt kompakt,
verständlich und sehr informiert über die Tendenz der neueren Gesetzgebung,
die zur Aushöhlung der einstmals als selbstverständlich erachteten Bürgerrechte
führt.«
„Rolf
Gössners Buch gehört zu den wichtigsten Neuerscheinungen der letzten Zeit.“
Nina Hager in: UNSERE ZEIT v.
8.06.2007